Über p513706

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AI-Act – ein Überblick

Der sog. Artificial Intelligence Act (AI-Act, KI-Gesetz) wurde am 13. März 2024 vom Europäischen Parlament beschlossen und am 21. Mai 2024 von den Mitgliedsstaaten der EU verabschiedet. Dieses Gesetz definiert erstmals einheitliche Standards zur Regulierung des Einsatzes von KI-Systemen in der EU. Der folgende Beitrag gibt einen kurzen Überblick darüber, wie das neue Gesetz [...]

Die Zulässigkeit digitaler Entgeltabrechnungen

Die Zulässigkeit digitaler Entgeltabrechnungen Es ist mittlerweile üblich, dass wir Rechnungen und Dokumente digital erhalten. Zu denken sind an Rechnungen von Mobilfunk- oder Stromanbietern oder recht neu auch das eRezept oder die eAU. Stutzig werden wir, wenn die Entgeltabrechnung von Arbeitgebern digital zur Verfügung gestellt wird. In einer Cloud. Papierlos. Ob der Arbeitgeber die [...]

eAU: Neuerungen für Arbeitgeber

eAU: Neuerungen für Arbeitgeber Seit dem 01.01.2023 gilt für Arbeitgeber die Pflicht, die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ihrer Beschäftigten digital abzurufen. Mit diesem elektronischen Meldeverfahren kommen auch datenschutzrechtliche Anpassungen auf den Arbeitgeber zu. In diesem Artikel möchten wir einen Überblick über das Verfahren der eAU geben und die damit einhergehenden datenschutzrechtlichen Neuerungen für Arbeitgeber darstellen. Die [...]

Die NIS2-Richtlinie und deren Umsetzung: Neue Vorschriften zur Cybersicherheit für Unternehmen und Institutionen

Neuer Bürokratie-Hammer oder längst fällig? In Zeiten des digitalen Wandels rückt das Thema der Cybersicherheit, insbesondere für kritische Infrastrukturen, immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit. Es wird von einer signifikant gestiegenen Bedrohungslage für Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft gesprochen. Dieser Tatsache ist sich auch der europäische Gesetzgeber bewusst. Er hat daher eine Neufassung der [...]

2024-06-17T09:57:42+02:0026. März 2024|IT-Recht und Datenschutz|

DSA, DMA, AIA, NIS2 – Die Erweiterung des EU-Regelwerks für digitale Sachverhalte

Was sich anhört wie ein Satz aus einem beliebten deutschen Rap-Lied ist tatsächlich Teil der EU-Digitalisierungsstrategie für digitale Sachverhalte. Wir schauen hinter die Kürzel und zeigen, was 2024 und darüber hinaus wichtig wird und ist. Die gesetzliche Regelung digitaler Sachverhalte ist längst nicht mehr nur Aufgabe des nationalen Gesetzgebers. Digitale Sachverhalte kennen keine Ländergrenze. [...]

2024-03-06T14:01:16+01:006. März 2024|IT-Recht und Datenschutz|

Einwilligung – Drahtseilakt zwischen rechtlicher Ausgestaltung und praktischer Handhabung

Es begegnet uns nahezu alltäglich – das Erfordernis der Einwilligung. Im beruflichen wie auch im privaten Kontext. In der datenschutzrechtlichen Praxis finden sich vereinzelt die unterschiedlichsten Vorlagen und Muster, welche komprimiert den notwendigen Inhalt der Einwilligung wiedergeben. Meist sind diese mit dem Hinweis versehen, dass eine individuelle Anpassung erforderlich ist. Doch was ist eigentlich erforderlich [...]

Interne Mitteilungen über Beschäftigte

Manche Dinge sind so trivial, man macht sie einfach. Aus Nettigkeit, aus Rücksicht, aus Freude, weil man eben muss oder eben gerne möchte. Was ist schon dabei, dem lieben Arbeitskollegen zum Geburtstag zu gratulieren, der Kollegin zur Beförderung anerkennend auf die Schulter zu klopfen oder der langjährigen Kaffeepausen-Begleitung zum Abschied ein Schön-dass-du-da-warst-Präsent zu überreichen. [...]

EU-US Data Privacy Framework – was lange währt wird endlich gut?

Am 10.07.2023 verabschiedete die EU-Kommission den neuen Angemessenheitsbeschluss für die USA – das Transatlantic Data Privacy Framework, kurz TADPF. Was lange währt wird endlich gut – oder bietet der Angemessenheitsbeschluss doch nur eine neue Rechtsgrundlage auf Zeit? Was der neue Beschluss mit sich bringt und was das für Sie bedeutet finden Sie im folgenden [...]

Zum Stand des Angemessenheitsbeschlusses zwischen der EU und den USA

Mit seinem Urteil vom 16. Juli 2020 hat der EuGH den Nachweis eines angemessenen Datenschutzniveaus durch die Privacy Shield-Zertifizierung aberkannt (Urteil v. 16.07.2020, Az. C-311/18, Schrems II). Seit diesem Urteil fehlt es für die Übertragung personenbezogener Daten in die USA in vielen Fällen an der geeigneten Rechtsgrundlage. Mit dem EU-US Data Privacy Framework sollte [...]

2023-07-06T08:38:33+02:006. Juli 2023|Allgemein, Aufsichtsbehörde, Datenschutz im Internet|

Gruppenpostfächer – Personendaten in vielen Händen

Jedes Unternehmen hat mindestens eins davon: Ein Gruppenpostfach. Mit dem Allrounder unter den E-Mail-Postfächern lassen sich mit wenig Aufwand mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen. Um das datenschutzrechtliche Niveau zu halten, muss bereits bei der Anlage eines Gruppenpostfachs Sorgfalt walten. Die Vorteile eines Gruppenpostfachs liegen auf der Hand, um nicht zu sagen „in mehreren [...]

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