Nachdem das KatholischeDatenschutzzentrum Frankfurt (KDSZ-FFM) sich bereits im Februar 2019 mit einer „Datenschutzrechtlichen Bewertung eines Einsatzes von Office 365 auf der Plattform der Microsoft Cloud“ auseinander setzte (HIER geht es zur Arbeitshilfe auf der Homepage des Katholischen Datenschutzzentrums Frankfurt), folgte nun im Mai 2022 die von vielen Datenschutzbeauftragten und Verantwortlichen im kirchlichen Umfeld dringend [...]
Die Landesbeauftragten für den Datenschutz in Niedersachsen und Baden-Württemberg beschäftigt aktuell ein sehr wichtiges Thema in Bezug auf die Corona-Pandemie: Was passiert nach Aufhebung fast aller gesetzlicher Pflichten, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie standen, mit den hierbei verarbeiteten personenbezogenen Daten? Wir haben zusammengefasst, was Unternehmen zu beachten haben. Im Zusammenhang mit der [...]
Kurz vor Weihnachten hat die Datenschutzkonferenz noch ein besonderes Geschenk dagelassen: Die neue Orientierungshilfe zu Cookie-Bannern. Wir haben zusammengefasst, wie Cookie-Banner nach Ansicht der Aufsichtsbehörden zukünftig ausgestaltet sein sollen. "Obwohl der Selbst-Check wohl auch für »ambitionierte Laien« einsetzbar ist, wird die Prüfung in der Praxis wohl kaum ohne die [...]
Das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien („TTDSG“) tritt zum 01.12.2021 in Kraft und vereint die datenschutzrechtlichen Regelungen, die der nationale Gesetzgeber nach Einführung der DSGVO im Jahr 2018 im Telekommunikationsgesetz (TKG) und Telemediengesetz (TMG) verpasst hatte vorzunehmen. Zwei Regelungen wollen wir besondere Beachtung [...]
Der Bundestag hat vergangene Woche zur Eindämmung der Corona Pandemie unter anderem eine 3G-Pflicht am Arbeitsplatz beschlossen. Der Bundesrat hat den Beschluss am Freitagvormittag, 19.11.2021, gebilligt. Die neuen Maßnahmen gelten seit dem 24.11.2021. Dieser Beitrag beinhaltet eine erste datenschutzrechtliche Einschätzung zu der erforderlichen Verarbeitung des Immunisierungsstatus (Impf-, Genesenen- oder Teststatus) der Beschäftigten. [...]
Kehren Arbeitnehmer nach längerer Krankheit an ihren Arbeitsplatz zurück, ist der Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, mit Zustimmung und unter Beteiligung der betroffenen Arbeitnehmer Möglichkeiten für eine langfristige Rückkehr in das Unternehmen und an den Arbeitsplatz zu klären. Das Verfahren rund um das betriebliche Eingliederungsmanagement führt zwangsweise zur Erhebung sensibelster Gesundheitsdaten. Arbeitgeber müssen höchste Sorgfalt im [...]
Die EU-Kommission hat neue Standardvertragsklauseln verabschiedet. Das in die Jahre gekommen, prä-DSGVO-Werk wurde runderneuert. Die neuen Klauseln sind nicht nur auf die Vorgaben der DSGVO angepasst, Sie berücksichtigen auch das „Schrems II“-Urteil und setzen eine klare Frist für Verantwortliche und Auftragsverarbeiter. "Für bestehende Verträge gilt eine Übergangsfrist von 18 [...]
Der Brexit ist vollzogen. Am 31.12.2020 ist die Übergangsfrist ausgelaufen. In letzter Sekunde haben sich Großbritannien und die EU in einem Handels- und Kooperationsabkommen einen weiteren gemeinsamen Weg erarbeitet. Darin enthalten sind auch Regelungen zum Datenschutz. Eintracht oder Aufschub, lautet hier die Frage. "Das Abkommen sieht vor, dass Datenübermittlungen [...]
Zum 01.01.2021 wird Großbritannien die EU verlassen. Und damit auch den europäischen Rechtsraum. Aktuell wird Großbritannien datenschutzrechtlich noch wie ein EU-Mitgliedstaat behandelt. Eine Einigung zwischen den EU-Mitgliedern und dem Vereinigten Königreich für die Zeit danach ist momentan nicht abzusehen. Was also mit den Datenübermittlungen auf die Insel tun und wie damit umgehen? [...]
Die steigenden Fallzahlen der Infektionen mit dem Corona-Virus bringen aktuell die beinahe schon wieder vergessene Frage des „Fiebermessens“ bei Beschäftigten und Besuchern als Einlassvoraussetzung in Unternehmen und Einrichtungen auf den Tisch. Gerade auch in der Pflege und Betreuung von „Risikogruppen“ scheint die tägliche Temperaturerfassung vielen Arbeitgebern als geeignetes Mittel der Infektionsprävention. Das sieht das [...]