Einwilligung – Drahtseilakt zwischen rechtlicher Ausgestaltung und praktischer Handhabung

Es begegnet uns nahezu alltäglich – das Erfordernis der Einwilligung. Im beruflichen wie auch im privaten Kontext. In der datenschutzrechtlichen Praxis finden sich vereinzelt die unterschiedlichsten Vorlagen und Muster, welche komprimiert den notwendigen Inhalt der Einwilligung wiedergeben. Meist sind diese mit dem Hinweis versehen, dass eine individuelle Anpassung erforderlich ist. Doch was ist eigentlich erforderlich [...]

Neue Orientierungshilfe zu Cookie-Bannern

Kurz vor Weihnachten hat die Datenschutzkonferenz noch ein besonderes Geschenk dagelassen: Die neue Orientierungshilfe zu Cookie-Bannern. Wir haben zusammengefasst, wie Cookie-Banner nach Ansicht der Aufsichtsbehörden zukünftig ausgestaltet sein sollen. "Obwohl der Selbst-Check wohl auch für »ambitionierte Laien« einsetzbar ist, wird die Prüfung in der Praxis wohl kaum ohne die [...]

Das neue TTDSG

Das Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien („TTDSG“) tritt zum 01.12.2021 in Kraft und vereint die datenschutzrechtlichen Regelungen, die der nationale Gesetzgeber nach Einführung der DSGVO im Jahr 2018 im Telekommunikationsgesetz (TKG) und Telemediengesetz (TMG) verpasst hatte vorzunehmen. Zwei Regelungen wollen wir besondere Beachtung [...]

3G am Arbeitsplatz

Der Bundestag hat vergangene Woche zur Eindämmung der Corona Pandemie unter anderem eine 3G-Pflicht am Arbeitsplatz beschlossen. Der Bundesrat hat den Beschluss am Freitagvormittag, 19.11.2021, gebilligt. Die neuen Maßnahmen gelten seit dem 24.11.2021. Dieser Beitrag beinhaltet eine erste datenschutzrechtliche Einschätzung zu der erforderlichen Verarbeitung des Immunisierungsstatus (Impf-, Genesenen- oder Teststatus) der Beschäftigten. [...]

Matomo: Tracking ohne Einwilligung

Matomo gilt schon lange als die sichere Tracking-Alternative zum großen Marktführer. Während nach aktueller Rechtslage von den meisten Tracking- und Analysesoftware-Anbietern immer noch ein Cookie-Banner verlangt wird, verspricht Matomo das Gegenteil. Bei richtiger Implementierung sei keine Einwilligung und damit kein Cookie-Banner erforderlich. "Setzt man die Einstellungen um, können keine [...]

2021-08-31T15:11:12+02:009. August 2021|Datenschutz im Internet|

BEM: Betriebliches Eingliederungsmanagement

Kehren Arbeitnehmer nach längerer Krankheit an ihren Arbeitsplatz zurück, ist der Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, mit Zustimmung und unter Beteiligung der betroffenen Arbeitnehmer Möglichkeiten für eine langfristige Rückkehr in das Unternehmen und an den Arbeitsplatz zu klären. Das Verfahren rund um das betriebliche Eingliederungsmanagement führt zwangsweise zur Erhebung sensibelster Gesundheitsdaten. Arbeitgeber müssen höchste Sorgfalt im [...]

Können Betroffene in ein niedrigeres Schutzniveau einwilligen?

Die Anforderungen an die Sicherheit der Verarbeitung personenbezogener Daten natürlicher Personen fordert, dass der Verantwortliche geeignete technische und organisatorische Maßnahmen trifft, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten. Was aber, wenn die betroffene Person das angebotene Schutzniveau gar nicht wünscht oder, zum Beispiel im Fall der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von E-Mails, über die erforderlichen technischen [...]

2021-06-01T12:06:15+02:0031. Mai 2021|Datenschutz und IT-Sicherheit|

Superzentralregister“ als Datenschutzmonster? — Teil II

In Teil 1 wurden die möglichen Schwachstellen einer solchen Registerinfrastruktur beleuchtet. In Teil 2 sollen die konkreten datenschutzrechtlichen und höchstrichterlichen Entscheidungen, die für das IDNrG relevant sind, dargestellt werden. Es ergeben sich nicht nur erhebliche datenschutzrechtliche Probleme, sondern auch schon früher geäußerte höchstrichterliche Bedenken. "Der Alltagskontakt der Behörden mit [...]

2021-03-25T08:12:10+01:0025. Februar 2021|Datenschutz im Internet|

Datenschutz im Online-Shop – So besser nicht Teil II

Im letzten Beitrag habe ich begonnen von meinem jüngsten Kauf in einem Online-Shop zu berichten und wie ich meine Erfahrung aus datenschutzrechtlicher Sicht einordne. In Teil II ordne ich meine Gedanken dazu weiter ein und treffe für mich eine Entscheidung, wann der Kaufabschluss im Online-Shop für mich datenschutzrechtlich nicht ausreicht. [...]

2021-02-26T13:32:58+01:0017. Februar 2021|Datenschutz im Internet|

Datenschutz im Online-Shop – So besser nicht Teil I

Jeder kennt es: Kurz vor dem finalen Klick auf den „Kaufen“-Button gilt es zuerst eine Armada von Checkboxen zu überwinden. Schriftgröße 4 hilft beim Überlesen, ein Fettdruck der Trigger-Wörter beschleunigt das Anhaken. Mein folgender Beitrag soll zeigen, wie der Kaufabschluss datenschutzrechtlich nicht ausgestaltet sein sollte und wann der Kauf besser abgebrochen wird. [...]

2021-02-26T13:33:54+01:0015. Februar 2021|Datenschutz im Internet|
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